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BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03
- BPatG, 01.04.2005 - 24 W (pat) 284/03
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- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03
Die Unterscheidungskraft ist zum einen im Hinblick auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen und zum anderen im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen, wobei auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen ist (…vgl. dazu ua. EuGH GRUR Int 2003, 632, 635 (Nr. 40) "Linde ua";… GRUR Int 2004, 413, 416 (Nr. 48) "Waschmittelflasche"; GRUR Int 2004, 500, 504 (Nr. 34) "Postkantoor";… GRUR Int 2004, 631, 633 (Nr. 34, 35) "Dreidimensionale Tablettenform I"). - EuGH, 08.04.2003 - C-53/01
Linde
Auszug aus BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03
Die Unterscheidungskraft ist zum einen im Hinblick auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen und zum anderen im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen, wobei auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen ist (vgl. dazu ua. EuGH GRUR Int 2003, 632, 635 (Nr. 40) "Linde ua";… GRUR Int 2004, 413, 416 (Nr. 48) "Waschmittelflasche";… GRUR Int 2004, 500, 504 (Nr. 34) "Postkantoor";… GRUR Int 2004, 631, 633 (Nr. 34, 35) "Dreidimensionale Tablettenform I"). - EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
Auszug aus BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03
Die Unterscheidungskraft ist zum einen im Hinblick auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen und zum anderen im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen, wobei auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen ist (…vgl. dazu ua. EuGH GRUR Int 2003, 632, 635 (Nr. 40) "Linde ua"; GRUR Int 2004, 413, 416 (Nr. 48) "Waschmittelflasche";… GRUR Int 2004, 500, 504 (Nr. 34) "Postkantoor";… GRUR Int 2004, 631, 633 (Nr. 34, 35) "Dreidimensionale Tablettenform I").
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
Auszug aus BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03
Keine Unterscheidungskraft besitzen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vor allem solche Marken, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…vgl ua BGH aaO "marktfrisch"; GRUR 2001, 1153, 1154 "anti KALK"; BGH GRUR 2004, 778 "URLAUB DIREKT"). - BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01
URLAUB DIREKT
Auszug aus BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03
Keine Unterscheidungskraft besitzen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vor allem solche Marken, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…vgl ua BGH aaO "marktfrisch"; GRUR 2001, 1153, 1154 "anti KALK"; BGH GRUR 2004, 778 "URLAUB DIREKT"). - BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98
Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
Auszug aus BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03
Außerdem ist zu berücksichtigen, daß der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in der Regel so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer näheren analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (vgl ua BGH GRUR 2001, 1151, 1152 "marktfrisch";… EuGH aaO. (Nr. 53) "Waschmittelflasche"). - EuGH, 29.04.2004 - C-456/01
Henkel / HABM
Auszug aus BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03
Die Unterscheidungskraft ist zum einen im Hinblick auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen und zum anderen im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen, wobei auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen ist (…vgl. dazu ua. EuGH GRUR Int 2003, 632, 635 (Nr. 40) "Linde ua";… GRUR Int 2004, 413, 416 (Nr. 48) "Waschmittelflasche";… GRUR Int 2004, 500, 504 (Nr. 34) "Postkantoor"; GRUR Int 2004, 631, 633 (Nr. 34, 35) "Dreidimensionale Tablettenform I"). - BGH, 01.12.1988 - I ZB 10/87
"KSÜD"; Eintragungsfähigkeit einer Dienstleistungsmarke
Auszug aus BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03
Zweitens vermag selbst die Eintragung identischer oder vergleichbarer Marken in Deutschland weder für sich noch in Verbindung mit dem Gleichheitssatz zu einer anspruchsbegründenden Selbstbindung zu führen, weil die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke keine Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage darstellt (vgl. BGH GRUR 89, 420 "KSÜD"; BGH BlfPMZ 1998, 248, 249 "Today"). - BPatG, 13.08.2002 - 24 W (pat) 32/01
Teilverzicht bei an Verkündungs Statt zuzustellenden Beschluss - …
Auszug aus BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03
Da auch an Verkündung Statt zugestellte Beschlüsse aufgrund der mündlichen Verhandlung ergehen, ist den Beteiligten nachträglicher Sachvortrag verwehrt (§ 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG i.V.m. § 296a Satz 1 ZPO;… vgl. dazu Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 79 Rn 15; BPatG GRUR 2003, 530, 531 "Waldschlößchen"). - BPatG, 12.01.2000 - 29 W (pat) 30/99
Auszug aus BPatG, 14.12.2004 - 24 W (pat) 284/03
Für die Frage der Unterscheidungskraft ist allein entscheidend, ob der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher der Kennzeichnung betriebskennzeichnenden Charakter beimißt oder sie - wie hier - lediglich als Sachangabe versteht (…vgl. Ströbele/Hacker, aaO., § 8 Rn. 88, 125, 382 m. Nachw.; BPatG 29 W (pat) 119/93 "Der Felsenkünstler"; 29 W (pat) 30/99 "Porzellan-Klinik"; 24 W (pat) 64/01 "Hippogenes Training"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf PROMA PAVIS-CD-ROM). - BPatG, 10.01.1996 - 29 W (pat) 119/93
- BPatG, 30.04.2002 - 24 W (pat) 64/01